Dein Exfreund und -helfer

18. Dezember 2020

Die Polizei in Berlin war mir immer symphatisch. Ich habe in Los Angeles und San Francisco diverse interessante Begenungen mit den Cops gehabt, gleich zu Beginn, ich war 21 und eben seit 2 Wochen in L.A. und fuhr stolz und unschuldig mit meinem neuen alten Cadillac Coupe de Ville Baujahr 1977 durch die Stadt der Träume, als ein Polizeiwagen hinter mir durch die Lautsprecher bellte, ich solle rechts ranfahren. Das tat ich, er auch und da ich nicht wusste wie ich mich verhalte sollte, wollte ich ausssteigen und mit dem Cop sprechen, was denn das Problem wäre. Dazu kam es nicht, denn ehe ich mich versah, war dieser vor meine Autotür gesprungen mit wildem Blick und ich sah einen Pistolenlauf 20 cm vor meinem Gesicht:"Put your hands on the fucking wheel!!" Hui. ich hatte es gewagt aussteigen zu wollen, das darf man anscheinend nicht in Amerika, wenn man angehalten wird.

Ob das die angemessene Reaktion von Seiten des Ordnungshüter ist, weiss ich nicht.

Während eines irgendwie illegalen und riesigen Raves im Convention Center in Downtown L.A. marschierte auf einmal eine Hundertschaft in Riot Gear (Helme, Schilder, Halbautomatische) auf und versprengte die fröhlichen irritierten Raver. Egal wo man war, wenn die Cops auftauchten, damals dort schon ganz in Schwarz mit SS-Stiefeln und Gurten und Redneck-Attitute, wurde es immer ungemütlich weil atmosphärisch grundsätzlich bedrohlich.

Dagegen erinnere ich mich an die deutschen Polizisten - ursprünglich in olivgrün mit Wachtmeisterhut als freundlich, besonnen, harmlos. Auch in den letzten Jahren noch in Berlin - sie waren entspannt, bereit zur Kommunikation und freundlich. Immer häufiger waren Beamte in neongelben Westen dabei vom "Deeskalalationsteam".

Inzwischen sind die deutschen Polizisten auch schon lange in schwarzer, immer futuristischerer und martialischerer Uniform und gerade in letzter coronageschwängerten Zeit scheinen die ehemaligen Freunde und Helfer zu geklonten und leider auch emotionslosen und zum Teil aggressiven Robocops mutiert. Noch nie war soviel Polizeipräsenz in der Stadt. Noch nie gab es soviele Patrouillen, Kontrollen, Streifenfahrten, Wo kommen die alle her auf einmal und was soll das?

Warum zum Teufel müssen wir uns auf einmal gefallen lassen, uns im Alltag auf der Strasse von den Menschen in Uniformen ankläffen und maßregeln zu lassen?

Kann es je eine gute oder von irgendeinem normalen Bürger gewünschte Entwicklung sein. dass die Polizei inzwischen Leute beim Apfelessen, in der Schlange stehen, beim Cafe-to-go trinken gängelt, Glühweintrinkern oder Menschen die einfach nur auf der Strass stehen und telefonieren sagt, sie dürfen da nicht stehen, sie müssen in Bewegung sein?

Eine Polizei, die Elternteile, vom Kinderwagen weg einfach abführt oder Mensche, die mit Kerzen beim Spazierengehen aufhält, zu Boden ringt und festnimmt? Oder willkürlich friedliche Menschen auf Demonstationen abführt und zum Teil auch brutal verletzt?

Ja das geschieht jetzt alles in unserem Land, immer wieder und mehr, dank Handy ist jeder Reporter und diese Livebilder der neuen Polizeiübergriffigkeit verbreitet sich schnell in den Netzwerken. Man kann sagen, es sind Einzelfälle, aber andere Gewalt (rechte, linke, islamistische, sexistische, was auch immer) sind auch Einzelfälle und sie werden zurecht bekanntgemacht und verurteilt. Warum nicht die so offensichtliche Polizeiwillkür und Übergriffigkeit gegen friedliche, demokratische regierungskritische Bürger?

In einem thüringischen Dorf von 12.000 Einwohnern, trafen sich ca. 400 Einwohner, darunter sehr viele ältere Menschen, zur gemeinsamen Kerzenandacht mit Spaziergang auf dem Dorfplatz. Die Polizei war unvorbereitet und musste es geschehen lassen. Ein selten gewordener, erhebender Moment der bürgerlichen Souveränität, des Rechtes auf Normalität von Versammlung. Sie feierten ihren Umzug. Am nächsten Wochenende wollten sie den Spaziergang wiederholen. Die Polizei bekam es mit und schickte zwei Wasserwerfer und einen Rollpanzer in ein paartausend Seelendorf voll mit thüringischen Rentnern. Die Einwohner blieben alle zuhause und das Polizeiaufgebot machte sich schön lächerlich. Es wäre lustig, wenn es nicht auch schlimm wäre. Was ist hier los warum wird mit Kanonen

auf Spatzen, mit Wasserwerfern auf Rentner geschossen?

Kein Virus rechtfertigt solche militärische Überreaktion und kein Virus rechtfertigt die prinzipielle Aushebelung des Grundrechtes auf Versammlung, wie es nun vom Verfassungsgericht getan wurde. Ein Grundrecht kann niemand nehmen oder gewähren. Es ist ein Grundrecht in unserer Verfassung, dem Grundgesetz. Das Verfassungsgericht ist dazu da, Gesetze auf ihre Verfassungsmässigkeit zu prüfen. Somit ist Deutschland nun wohl kein Rechtsstaat mehr, wenn nach der Exekutive und der Legislation nun selbst das oberste Gericht die Verfassung bzw. das Grundgesetz als nicht mehr gültig erklärt, so geschehen in Bremen (und Karlsruhe) am 8. Dezember 2020.

Es ist bewiesen, dass das Infektionsrisiko auf den Querdenken-Demostrationen nicht höher wie z.b. in der Fussgängerzone ist, nämlich gleich Null, da an der frischen Luft und mit einem zu fremden Menschen natürlichen oder bewusst gehaltenen Abstand (man sollte immer den Helikopter machen, einmal mit ausgestreckten Armen im sich selbst drehen, das ist der Abstand von 1.5 m)

Die sehr frühe Einführung der Maskenpflicht auf Demonstrationen, die Abstandsgebote (die es so natürlich in der Shoppingfussgängerzone nicht gibt) und die Begrenzung der erlaubten Teilnehmerzahl ( auf einer Demo??) sind reine Kontroll- und Machtmechanismen, die mit einer für das Volk plausiblen (jaja Infektionsschutz) aber wissenschafltich irrsinnigen Argumentation installiert wurde um ein und für alle Mal ganz einfach und wenn nötig mit Brutalität regierungskritische Demonstrationen zu verbieten. Zum Schutz der Bevölkerung halt. Wie praktisch. Und wer beschützt das Volk vor den Beschützern?

Auf Demonstrationen, - Anti-Atomkraft, TTIP, Agrarwende, Unteilbar, Fridays for Future auf denen ich über die Jahre war - Demonstrierkultur ist in Berlin wie in München Biergartenkultur - war die Polizei zwar immer präsent aber zurückhaltend im Hintergrund, man fühlte sich beschützt und wohwollend unterstützt.

Nicht mehr so im Jahre 2020. Es gibt nun ganz klar gute und böse Demos, die Hygienedemos, die Querdenker nun auch, die Schweigemärsche und Spontanspaziergänge sind jetzt böse, weil "tödlich" aber vor allem gefährlich für die Regierung. Von Anfang an, am Rosa Luxemburgplatz im April, wo sich Leute zum Grundgesetz zeigen, rezitieren und meditieren trafen, war die Polizeipräsenz enorm und die Willkür erstrecht. Ich konnte nicht glauben, was ich da erlebte. Das so etwas im Jahre 2020 in Deutschland passiernen kann. Das Menschen einfach von einer Gruppe Polizisten von der Strasse gepflückt und abgeführt werden. Ich war naiv und das war erst der Anfang.

Mit allen Mitteln wurde und wird versucht diese demokatische Bewegung, die die Regierungsmaßnahmen in Frage stellt und unsere Grundrechte verteidigt, zu diskreditieren, zu unterdrücken, zu stigmatisieren. Auf die "Alles-Rechte da"- Keule will ich gar nicht mehr eingehen, es hängt mir so zum Hals raus diese Leier. Alle die da waren und sind wissen, dass es gezielte Irreführung und versuchte Verleumdung ist, wie die Demos in den Leitmedien dargestellt werden - jeder weiss, dass es zu keinem Zeitpunkt "Gefahr besteht", dass die freie demokatische Bewegung mit all ihren Wissenschaftlern, Juristen, Eltern und Rentnern von "Rechtsextremen" gekapert wird, weil erstens sind die vielen sehr erwachsenen Leute ( Durchschnittsalter wohl 47, viele 60-70 Jährige auch nach meinem Empfinden) einfach nicht blöde und zweitens gibt es einfach sicher gar nicht so viele Rechtsextreme, die sowas auf die Reihe kriegen würden. Wenn da welche sind, dann sind diese merkwürdigen Gruppierungen in der Masse untergehende Trittbrettfahrer, mehr nicht. Man brauch denen einfach nicht soviel Macht geben durch Aufmerksamkeit und jeden AFD-Wähler als rechtsextrem darzustellen wäre wohl auch vermessen. Doch es wird genau das versucht von den Medien, der Nazi im Heuhaufen ist ihre einziges Interesse. Oder irgendeine andere Art, wie man die immer grösser gewordenen Demonstratioen schlecht machen kann. So wird auch vor bewusster Fehlinformation seitens der Polizei Berlins nicht Halt gemacht. Schon am 29.8. nicht und neulich wieder nicht. Auf der Demo mit zehntausenden Menschen am 18.11. ,als das Parlament die Regierung das unsäglichen Infektionsschutzgesetz durchreichte, kamen die Wasserwerfer und das Tränengas und am nächstenTag hier es auf allen Kanälen - "Die Brutalität der Gewalt war immens"...es wurde behauptet, natürlich auf die den Querdenkern zugeordneten Demonstranten bezogen. Keiner von uns verstrand das, es war ein Fest des Friedens mit Musik, Tanz, Trommeln, Sprechchören, ganz vielen Herzen und Luftballons und Schildern. Wo genau sollte diese brutale Gewalt, dass 80 Polizisten verletzt wurden, geschehen sein? Alle waren doch so absolut friedlich, empört aber friedlich, auch als die Polizei begann von sich aus vorzurücken, die Wasserwerfer gegen die Demonstranten losschickte und das Tränengad versprühte.

Nun, die Fake News der "gewaltbereiten Demonstranten" waren wieder installiert, eine weitere Medienschlacht gewonnen, denken sie.

Nun muss die Polizeipräsidentin öffentlich etwas zugeben, was man garantiert schon nachdem es passiert war wusste, denn die Polizei kann sicher verschiedene Demonstrantenausrichtungen unterscheiden. Es wurde sicherlich bewusst nicht übermittelt, denn es hätte die Meldung tatsächlich verändern müssen inhaltlich. Ungefähr so - "Zehntausende demonstrieren friedlich, brutale Gewalt von linksextremen Gegendemonstranten"

Aber da die Antifa, früher Staatsfeind, jetzt zur Government support group avanciert ist, zumindest was das Coronanarrativ angeht, wird solche Gewalt nicht als linke Gewalt angeprangert sondern geschickt genutzt um sie den anderen, für das System gefährlichen in die Schuhe zu schieben. Ganz grosses Kino.

Also ich bin echt enttäuscht von der deutschen, besonders der Berliner Polizei, auch wenn ich zumindest für die blutjungen Jungs und Mädels an der Front, die bei den Demonstrationen die Robocops geben dürfen, auch Mitgefühl empfinde - sie sind sicher ungeahnt in intensive Situationen und sicher auch Gewissenskonflikte geworfen worden, von denen sie auf der Polizeischule vor eiem Jahr sicher noch haben träumen lassen und ich kann mir vorstellen, dass bei der Polizei unter der Oberfläche viel brodelt.

Man darf gespannt sein, wie lange die Menschen in Uniform, die ja das "alleinige Gewaltmonopol" hat, da noch mitspielen werden, bei der immer absurder werdenden Gängelung und Kriminalisierung von friedlichen Privatmenschen, die sie ausführen sollen. Ich jedenfalls sehe die rasant zunehmende Intensivierung der Polizeiwillkür, - präsenz und -brutalität die hier auf einmal stattfindet wirklich mit Sorge. Will das wirklich jemand? In einem zukünftigen Polizeistaat aufwachen?